AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen von Webentwicklung Schäfer

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Webentwicklung Schäfer
Marco Schäfer
Damaschkestr. 3
07985 Elsterberg

§1 Geltungsbereich

§1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Webentwicklung Schäfer, Damaschkestr. 3, 07985 Elsterberg, gelten für alle Verträge, die ein Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit Webentwicklung Schäfer im Bereich Webentwicklung, Webdesign und verwandten Dienstleistungen abschließt.

§1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie ausdrücklich schriftlich durch den Auftragnehmer anerkannt wurden.

§1.3 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 1 Woche nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webdesigner absenden.

§1.4 Sollte der Auftraggeber bereits ein Angebot angenommen haben gelten die vorhandenen AGB, sofern diesen nicht vor der Angebotsannahme widersprochen wurden

§1.5 Im Fall eines Widerspruchs gegen diese AGB kann der Auftragnehmer auch ohne expliziten Grund von einem Angebot zurücktreten

§2 Vertragsgegenstand

§2.1 Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus den jeweiligen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und dem Auftragnehmer. Grundsätzlich umfasst der Vertrag:

Konzeption, Gestaltung und Umsetzung einer Website
Technische Programmierung gemäß den aktuellen Standards
Auf Wunsch weitere Zusatzleistungen, die explizit vereinbart werden.
Grundlage des Vertragsgegenstandes ist immer ein Angebot/Auftragsbestätigung oder ein zusätzlicher Vertrag. Ebenfalls zulässig, sofern in einem Angebot benannt sind Pflichtenhefte/Projektplanungen als Ergänzungen zu einem Angebot. Kleinere Aufträge können unabhängig eines Angebotes auch per E-Mail beauftrag werden. Wichtig: Es gilt immer die Pflicht zu Schriftform.

§2.2 Nicht im Leistungsumfang enthalten sind, soweit nicht anders schriftlich vereinbart:

Registrierung und Verwaltung von Domains
Hosting der Website
Wartungs- und Support-Leistungen
Erstellung und Erwerb von Lizenzen für Inhalte wie Bilder, Videos oder Software.

§2.3 Der Auftragnehmer kann Leistungen durch qualifizierte Subunternehmer erbringen.

§3 Vertragsschluss und Rücktrittsrecht des Auftragnehmers

§3.1 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Auftragnehmers in Textform (z. B. per E-Mail oder über das Lexware-Kundencenter) annimmt.

§3.2 Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsschluss und einer erteilten Auftragsbestätigung vom Vertrag zurückzutreten, wenn:

sich während der Zusammenarbeit gravierende Meinungsverschiedenheiten ergeben,
der Kunde seine Mitwirkungspflichten erheblich verletzt,
durch das Verhalten des Kunden eine weitere Zusammenarbeit unzumutbar wird, oder
andere triftige Gründe vorliegen, die den Auftragnehmer an der Erfüllung des Vertrags hindern.

§3.3 Im Falle eines Rücktritts durch den Auftragnehmer behält dieser sich vor, alle bis zum Zeitpunkt des Rücktritts entstandenen Aufwände auf Grundlage des vereinbarten Stundensatzes in Rechnung zu stellen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Fertigstellung der Leistungen.

§4 Vergütung, Preise, Zahlungsbedingungen

§4.1 Die Leistungen des Auftragnehmers sind kostenpflichtig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

§4.2 Die Vergütung setzt sich aus einem Entwurfs- und einem Nutzungshonorar zusammen, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.

§4.3 Der Stunden- oder Projektsatz beträgt 90,00 EUR netto zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Abrechnung erfolgt in 15-Minuten-Taktung. (Stand 20.12.2024, Bitte entnehmen Sie den aktuellen Preis immer den aktuellsten/neuesten AGB auf der Website https://webentwicklung-schaefer.de/agb/)

§4.4 Soweit ein Festpreis vereinbart wurde, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, Mehraufwände, die durch schuldhaftes Verhalten des Kunden entstehen (z. B. nicht rechtzeitig bereitgestellte Informationen oder wiederholte Änderungen), zusätzlich nach dem regulären Stundensatz in Rechnung zu stellen.

§4.5 Zahlungsbedingungen:

Das allgemeine Zahlungsziel beträgt, sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart, 7 Kalendertage ab Rechnungsdatum.
Zahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem der Betrag auf unserem Konto gutgeschrieben wird.
Bei Überschreitung des Zahlungsziels behalten wir uns vor, Verzugszinsen in Höhe von 9% über den Basiszinssatz pro Jahr sowie eine pauschale Mahngebühr in Höhe von 40,- € zzgl. MwSt pro Mahnvorgang zu berechnen.
Eine Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist ausgeschlossen. Forderungen und Gegenforderungen sind stets getrennt zu behandeln.
Der Käufer/Vertragspartner gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb des oben genannten Zahlungsziels erfolgt, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf.

§4.6 Die Zahlung der Vergütung ist abhängig vom Projekt erfolgt gemäß folgender Staffelung:

bis 1000,- EUR netto nach Leistungserbringung
> 1000,- EUR netto
- Individuelle Vereinbarung, oder
- Regelung nach Staffelung (die genaue Staffelung wird bei Angebotserstellung zusammen mit den Kunde definiert)
  - 40 % der vereinbarten Vergütung bei Auftragserteilung,
  - 40 % nach Präsentation der Konzeption und Gestaltung,
  - 20 % bei Fertigstellung.
Abweichungen sind gestattet, alle Zahlungsbedingungen werden individuell vereinbart
- Die obigen Punkte beschreiben lediglich die Standard-Zahlungsbedingungen
- Die genauen Bedingungen sind immer dem Angebot zu entnehmen

§5 Eigentumsvorbehalt

§5.1 Alle erbrachten Leistungen und gelieferten Ergebnisse bleiben bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Entgelts Eigentum des Auftragnehmers.

§5.2 Vor vollständiger Zahlung darf der Kunde die Ergebnisse weder nutzen, verändern noch an Dritte weitergeben.

§6 Abnahme der Leistungen

§6.1 Der Auftragnehmer stellt die vereinbarten Leistungen nach Fertigstellung zur Abnahme bereit. Der Kunde ist verpflichtet, diese innerhalb von sieben (7) Tagen zu prüfen und entweder schriftlich abzunehmen oder Beanstandungen zu erheben.
Sofern es zeitlich für den Auftraggeber nicht möglich ist die Abnahme innerhalb einer Woche durchzuführen ist er verpflichtet eine neue individuelle Frist schriftlich mit dem Auftragnehmer zu vereinbaren.

§6.2 Erfolgt keine Abnahme innerhalb der Frist, gelten die Leistungen als genehmigt, sofern sie keine wesentlichen Mängel aufweisen.

§7 Zeitplan und Verzögerungen

§7.1 Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die Leistungen innerhalb der vereinbarten Zeiträume zu erbringen. Verzögerungen, die durch den Kunden verursacht werden, führen zu einer entsprechenden Anpassung des Zeitplans.

§8 Mitwirkungspflichten des Kunden

§8.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen, Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

§8.2 Kommt der Kunde diesen Verpflichtungen nicht nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen oder eine Anpassung der Vergütung zu verlangen.

§9 Einräumung von Nutzungsrechten

§9.1 Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Leistungen.

§9.2 Jede Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§9.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ergebnisse ohne ausdrückliche Zustimmung zu verändern oder weiterzuentwickeln.

§10 Datenschutz

§10.1 Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

§11 Markenrechte/Copyrights

§11.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den Webdesigner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner.

§12 Haftung

§12.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Webdesigner wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Webdesigner von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

§12.2 Erachtet der Webdesigner für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.

§12.3 Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

§12.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.

§12.5 Die Haftung des Webdesigners ist beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

§12.6 Die Haftung des Webdesigners für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

§13 Schutz vor Rufschädigung

§13.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle Streitigkeiten vertraulich zu behandeln und keine öffentlichen Aussagen zu tätigen, die geeignet sind, den Ruf des Auftragnehmers zu schädigen. Bei Verstößen ist der Auftragnehmer berechtigt, Schadensersatz geltend zu machen.

§14 Referenznutzung

§14.1 Der Auftragnehmer ist berechtigt, die im Rahmen des Vertrags erstellten Leistungen für eigene Zwecke wie die Präsentation auf der Website, die Nutzung in Blogs, auf Social Media, in Referenzprojekten oder anderen Marketingmaterialien zu verwenden. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Veröffentlichung von Screenshots, Auszügen, Designbeispielen oder anderen inhaltlichen Elementen der erbrachten Arbeiten zur Eigenwerbung und zur Darstellung der bisherigen Projekte des Auftragnehmers.

§14.2 Der Kunde stimmt der Nutzung seiner erstellten Website oder anderen Dienstleistungen in Verbindung mit der Vertragsdurchführung einverstanden, soweit diese Aktivitäten der Öffentlichkeitsarbeit und der Präsentation des Leistungsportfolios dienen.

§14.3 Jegliche Nutzung der erstellten Leistungen, die über die oben genannten Zwecke hinausgeht oder in kommerziellen Projekten des Auftragnehmers verwendet wird, bedarf einer separaten schriftlichen Vereinbarung.